Bericht über die Arbeit der Steuerungsgruppe "Vermeidung und Verwertung von Abfällen" zu den Projekten Lackieranlagen, Galvanikanlagen, Lösemittelabfälle, ölhaltige Abfälle aus dem Kfz-Bereich, Kühlschmierstoffe und ölhaltige Schleifschlämme
Im Auftrag des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums wird jährlich eine Landesabfallbilanz erstellt. Die Sonderabfallbilanz ist als Teil B in der Landesabfallbilanz enthalten. Die Auswertungen in Teil B werden von der Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH (SAM) erstellt.
Der Abfallwirtschaftsplan Rheinland-Pfalz, Teilplan Sonderabfallwirtschaft (Sonderabfallwirtschaftsplan - SoAbfPlan) dient der Darstellung der gegenwärtigen und zukünftigen abfallwirtschaftlichen Situation des Landes. Der vorliegende Plan ist eine Fortschreibung des Sonderabfallwirtschaftsplans aus dem Jahr 2013. Im Hinblick auf die zu gewährleistende Entsorgungssicherheit wurde das Sonderabfallaufkommen für das Jahr 2035 prognostiziert.
Im Rahmen des Hochwasserschutzes kann häufig die Schaffung von neuem Retentionsraum notwendig werden. Dabei fallen erhebliche Mengen Sediment/Baggergut an, dessen wirtschaftliche Weiterverwendung bzw. Entsorgung von erheblicher Bedeutung für die Gesamtkosten des präventiven Hochwasserschutzes ist. Die bisherigen Untersuchungen an mehreren Moselstandorten haben gezeigt, dass eine Kontamination der Ufer- und Flusssedimente der Mosel mit PAK zu besorgen ist. Die Entsorgung des Baggergutes als Sonderabfall wäre mit beträchtlichen zusätzl. Kosten verbunden. Ziel ist die Klärung der Herkunft, der Verbreitung, sowie des Gefährdungspotenzials der mit PAK kontaminierten Sedimenten an der Mosel.
Die Erstellung des Kontrollplans nach Art. 50 Abs. 2a der Verordnung über die Verbringung von Abfällen (VVA) unterliegt für Rheinland-Pfalz dem für die Abfallwirtschaft zuständigen Ministeriums und umfasst das Gebiet des Landes Rheinland-Pfalz. Er wird mindestens alle drei Jahre überprüft und ggf. aktualisiert. Zielsetzung des vorliegenden Kontrollplans sind effiziente Kontrollen von Abfallverbringungen unter Nutzung der vorhandenen personellen, finanziellen und sonstigen Ressourcen.
